Jeder auf dem Arbeitsmarkt muss fair, gut und sicher arbeiten können.

Plattformunternehmen wie Essenslieferanten, Taxifahrer oder Haushaltshilfen arbeiten oft mit Freelancern zusammen. Dies kann eine bewusste Entscheidung für Arbeitnehmer sein und sowohl für den Arbeitnehmer als auch für die Plattform einen Mehrwert bieten. Gleichzeitig kommt es vor, dass die Arbeit so organisiert ist, dass eine Tätigkeit als selbstständiger Unternehmer auf der Plattform nicht in Frage kommt.

Minister Van Gennip (SZW) teilt dem Repräsentantenhaus mit, dass gemeinsam mit europäischen Kollegen einen Brief hat sich für ein wirksames Vorgehen gegen Scheinselbstständigkeit in der Plattformarbeit eingesetzt. Jeder auf dem Arbeitsmarkt muss fair, gut und sicher arbeiten können. Das ist nicht immer der Fall. „Scheinselbstständigkeit“ ist in der Plattformarbeit besonders verbreitet. Ein Arbeitnehmer gilt als Selbständiger, obwohl er eigentlich Arbeitnehmer ist. Dadurch fehlt ihnen der soziale Schutz.

Die Niederlande wollen sich im Rahmen der Verhandlungen über eine europäische Richtlinie dagegen für Regelungen einsetzen, die Plattformarbeitern helfen. Aus diesem Grund hat Minister Van Gennip – zusammen mit 7 anderen Mitgliedsstaaten – einen Brief unterzeichnet, um auf europäische Regeln zur Bekämpfung der Scheinselbstständigkeit in der Plattformarbeit zu drängen.

„Selbständige Unternehmer leisten einen wichtigen Beitrag für die Niederlande. Scheinselbstständigkeit gefährdet jedoch den fairen Wettbewerb zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern. Die damit verbundenen Risiken landen bei den Arbeitnehmern. Dies untergräbt unser Sozialsystem und kann schwerwiegende Folgen für sie haben. Auch im europäischen Kontext ist anerkannt, dass Scheinselbstständigkeit, sicherlich auch im Hinblick auf Plattformarbeit, bekämpft werden muss. Wichtig finde ich, dass schnell Regeln eingeführt werden, um Scheinselbstständigkeit im Plattformbereich wirksam zu bekämpfen.“

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Auch im europäischen Kontext wird anerkannt, dass die „Scheinselbstständigkeit“ in der Plattformarbeit bekämpft werden muss. Dies schafft unlauteren Wettbewerb und unzureichenden (sozialen) Schutz für Arbeitnehmer, die Anspruch darauf haben. Deshalb wird an einer europäischen Richtlinie gearbeitet, die unter anderem Plattformarbeitern helfen soll, ihren Arbeitnehmerstatus leichter einzufordern. 

Mit den vorgeschlagenen Regelungen sind bald Plattformen und nicht Arbeitnehmer dafür verantwortlich, nachzuweisen, ob jemand tatsächlich als Selbständiger arbeitet oder in einem normalen Arbeitsverhältnis steht. Ein wichtiger Schritt, um diese Arbeitnehmer besser zu schützen. Die Umsetzung dieser Regelung nimmt nun Gestalt an. Minister Van Gennip möchte daher die Wichtigkeit der Dringlichkeit mit anderen Mitgliedsstaaten betonen, um schnell zu guten und effektiven Regeln zu kommen.

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