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Die Aufsichtsbehörde für menschliche Umwelt und Verkehr (ILT) nimmt sich die Kommentare der niederländischen Datenschutzbehörde zu Herzen. Trotz dieser Zusicherungen bleiben Datenschutzexperten skeptisch.

Die Aufsichtsbehörde für menschliche Umwelt und Verkehr (ILT) hat darauf reagiert Bedenken der niederländischen Datenschutzbehörde (AP) über den Plan einer zentralen Taxitransportdatenbank (CDT). Das ILT betont, dass der Vorschlag sorgfältig ausgearbeitet wurde und dabei besonderes Augenmerk auf die Privatsphäre sowohl der Fahrgäste als auch der Taxifahrer gelegt wurde. Nach Angaben des ILT dient die Datenbank der Verbesserung der Aufsicht und nicht der Erhebung oder Verarbeitung von Passagierdaten.

Nur Fahrerdaten

Das ILT stellt klar, dass das CDT nur Fahrtdaten von Taxifahrern für Dienstfahrten erfasst. „Es werden keine Fahrgastdaten gespeichert, geschweige denn verarbeitet“, teilte die Aufsichtsbehörde mit. Das bedeutet, dass Informationen wie GPS-Koordinaten von Abhol- und Abgabeorten nur mit den Fahrern verknüpft sind und nicht auf einzelne Passagiere zurückgeführt werden können. 

Obwohl das Human Environment and Transport Inspectorate (ILT) betont, dass die zentrale Taxitransportdatenbank (CDT) nur Daten von Taxifahrern verarbeitet, warnen Datenschutzexperten, dass Reisedaten dennoch Muster erkennen lassen können. Die Regierung und das ILT behaupten, dass Fahrgastdaten nicht gespeichert werden, doch in der Praxis können die gespeicherten GPS-Koordinaten von Fahrten dennoch zu einer indirekten Identifizierung der Fahrgäste und ihres Reiseverhaltens führen.

Experten weisen darauf hin, dass auch ohne explizite Speicherung von Passagierdaten Muster erkannt werden können, die sich auf bestimmte Personen zurückführen lassen. „Wenn zum Beispiel jemand jeden Morgen ein Taxi vom selben Ort zum Arbeitsplatz nimmt, kann man diese Person leicht identifizieren“, sagt ein Datenschutzberater. Darüber hinaus können sensible Ziele, etwa ein Krankenhaus oder ein Therapeut, ein klares Bild vom Privatleben einer Person vermitteln.

veiligheid

Nach Angaben des ILT besteht der Zweck des CDT darin, Sicherheit und Qualität auf dem Taximarkt zu gewährleisten. Durch die zentrale Speicherung können Taxikontrolleure effizienter prüfen, ob die Fahrer die Regeln wie gesetzliche Arbeitszeiten und Fahrtenanmeldung einhalten.

Das ILT gibt an, dass der Schutz der Privatsphäre ein zentraler Punkt bei der Einführung der Datenbank ist. Um dies zu unterstreichen, wurden zwei umfangreiche DPIAs (Datenschutz-Folgenabschätzungen) durchgeführt. Diese Analysen haben mögliche Risiken für den Schutz personenbezogener Daten identifiziert und zur Umsetzung verschiedener Sicherheitsmaßnahmen geführt.

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CDT
Foto: © Pitane Blue – Central Database Taxi

Obwohl das Human Environment and Transport Inspectorate (ILT) betont, dass die zentrale Taxitransportdatenbank (CDT) nur Daten von Taxifahrern verarbeitet, warnen Datenschutzexperten, dass Reisedaten dennoch Muster erkennen lassen können.

In einer Antwort an die IT-Dienstleister auf die AP-Meldung schreibt ILT: „Das CDT ist ein geschlossenes System, zu dem nur autorisierte Taxiinspektoren Zugang haben.“ Laut ILT ist das System mit Protokollierung und Berechtigungen ausgestattet, um Missbrauch oder unbefugten Zugriff zu verhindern. Darüber hinaus gilt für die gespeicherten Daten eine gesetzliche Aufbewahrungsfrist von zwei Jahren. Dieser Zeitraum richtet sich nach den Regelungen des Arbeitszeitgesetzes. Nach Ablauf dieser Frist werden die Daten automatisch vernichtet.

Persönliche Daten der Behörde 

Trotz der beruhigenden Worte der ILT bleibt die AP wachsam. Laut Vorstandsmitglied Katja Mur wird es dabei bleiben risiken Es besteht die Möglichkeit von „Function Creep“ oder Datenlecks. Der AP hat der Regierung geraten, weitere Sicherheitsvorkehrungen zu treffen und Alternativen in Betracht zu ziehen, die die Erfassung von GPS-Daten einschränken.

Es liegt nun am Kabinett, die Balance zwischen effizienter Aufsicht und Schutz der Privatsphäre zu finden. Das ILT betont, dass alle Bemühungen sowohl im Interesse der Fahrgäste als auch der Fahrer liegen. „Ein zuverlässiger und sicherer Taximarkt ist letztlich das, was wir gemeinsam anstreben“, sagte die Aufsichtsbehörde.

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